Mitteilungsdetail

Stellungnahme der DGPs zur Minderjährigenehe

22.01.2020

Stellungnahme für das Bundesverfassungsgericht - Minderjährigenehe - 1 BvL 7/18

Das Bundesverfassungsgericht hat die DGPs mit Schreiben vom 17.11.2019 angefragt, als sachkundige Dritte eine wissenschaftliche Stellungnahme zu einem anhängigen Fall abzugeben. Es geht um die Verfassungsgemäßheit der Qualifizierung als Nicht-Ehe, ohne einzelfallbezogene Prüfung, einer nach ausländischem Recht geschlossenen Ehe einer Minderjährigen, die zum Zeitpunkt der Eheschließung das sechzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hatte. Hintergrund ist das 2017 beschlossene Gesetz, wonach eine Ehe ausnahmslos unwirksam und damit nichtig ist, wenn ein Partner zum Zeitpunkt der Heirat unter 18 Jahre alt war. War ein Partner zwischen 16 und 18 Jahre alt, soll die Ehe in der Regel aufgehoben werden.

Der Bundesgerichtshof hatte die Verfassungsgemäßheit bezweifelt und deshalb das Bundesverfassungsgericht angerufen. Wir danken Herrn Prof. Reiner K. Silbereisen sehr herzlich dafür, dass er eine fundierte und ausführliche Stellungnahme für die DGPs vorbereitet hat. Die Stellungnahme, die unter anderem die Motivation, die Konsequenzen und Verbreitung von Minderjährigenehen beleuchtet, können Sie hier abrufen.

Als Fazit dieser Stellungnahme kann festgehalten werden, dass juristische Einzelfallprüfungen solcher Kinderehen unabdingbar sind. Angesichts der lückenhaften Forschungslage wird auch darauf verwiesen, dass die diejenigen, die künftig solche Entscheidungen zu verantworten haben, sich auf mehr wissenschaftliche Erkenntnisse stützen können müssen. Hier besteht aus psychologischer Sicht ein wichtiges Forschungsdesiderat und ein Auftrag für Fort- und Weiterbildung.

Stellungnahme_Kinderehe_DGPs20200120web.pdf

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